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Mit Optimismus und Mut in die Zukunft - Gedanken zur Perspektive der Riesaer FDP

Am 24.11. hat die Riesaer FDP turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Der neue Ortsvorsitzende Sven Borner zieht Bilanz und wagt einen Blick in die Zukunft.

Das zu Ende gehende Jahr 2014 kann man für die sächsischen Liberalen getrost in die Kategorie eines annus horribilis einsortieren. Bei der Kommunalwahl im Mai halbierten sich glatt die zuvor etwa 500 kommunalen Mandate und Ende August flog man nicht nur aus der sächsischen Regierungsverantwortung, sondern gleich ganz aus dem Landtag des Freistaats. Wo soll - auch angesichts des Desasters bei der Bundestagswahl 2013 - in diesen Zeiten noch Motivation für das Weitermachen herkommen?

Das zu Ende gehende Jahr 2014 kann man für die sächsischen Liberalen getrost in die Kategorie eines annus horribilis einsortieren. Bei der Kommunalwahl im Mai halbierten sich glatt die zuvor etwa 500 kommunalen Mandate und Ende August flog man nicht nur aus der sächsischen Regierungsverantwortung, sondern gleich ganz aus dem Landtag des Freistaats. Wo soll - auch angesichts des Desasters bei der Bundestagswahl 2013 - in diesen Zeiten noch Motivation für das Weitermachen herkommen?


Wer die Medienberichterstattung zum Landesparteitag in Glauchau Anfang November verfolgte, wird bemerkt haben, dass es innerhalb der Partei durchaus eine unterschiedliche Wahrnehmung über die Gründe des Scheiterns auf Kommunal- und Landesebene gibt. Haben es "die da oben in Berlin" verschuldet? Oder müssen wir uns selbstkritisch fragen, ob man in den letzten Jahren nicht eigene Fehler begangen hat, die es abzustellen gilt, um aus der außerparlamentarischen Opposition wieder herauszukommen?


Ich möchte an dieser Stelle nicht auf die Problematiken auf Landesebene eingehen, sondern mich auf eine Analyse der Situation in Riesa beschränken. Ich persönlich habe als Kandidat für den Landtag, wie auch schon zuvor im Wahlkampf für Stadtrat und Kreistag tatsächlich immer wieder bundespolitische Namen (nicht selten, wie im Falle von Philipp Rösler oder Guido Westerwelle im rassistischen oder homophoben Kontext) vorgehalten bekommen. Deswegen will und kann ich einen bundespolitischen Einfluss auf die Wahlergebnisse gar nicht abstreiten. Trotzdem erscheint es mir zu einfach, das eigene Scheitern nur auf "höhere Mächte" zurückzuführen, auch wenn ich dem Landesvorsitzenden Holger Zastrow gerne zustimmen mag, der in Glauchau konstatierte, sich "in unliberalen Zeiten" zu befinden.


Wo liegen also die eigenen Versäumnisse in Riesa? Beginnen wir mit unserer Vertretung im Stadtrat. In diesem 30 Sitze umfassenden Gremium war die Riesaer FDP bis zum Mai 2014 mit zwei Sitzen, seit der Neuwahl nur noch mit einem Mandat vertreten. Es ist naheliegend, dies mit äußerst begrenzten Einflussmöglichkeiten gleichzusetzen, zumal ohne eigenen Fraktionsstatus schon aus Gründen der Geschäftsordnung nur minimale Chancen zur Selbstinitiierung politischer Inhalte bestehen. Ich sehe daher die zukünftigen Arbeitsfelder der Riesaer FDP auch hauptsächlich außerhalb des Stadtrats. Denn so paradox es zunächst klingen mag: Selbst bei einer quantitativ stärkeren Vertretung blieben unsere politischen Gestaltungsmöglichkeiten arg begrenzt. Warum ist das so? Riesas demographische und finanzielle Entwicklung der letzten Jahre gibt Anlass zur Sorge. Aufgrund der engen Grenzen, die etatmäßige Realitäten einerseits und Aufsichtsgremien von Kreis und Land andererseits setzen, ist die eigene "Bewegungsfreiheit" in der politischen Gestaltung zum Erliegen gekommen und der Stadtrat ist zu einem Zustimmungs- und Ausführungsgremium für kommunale Pflichtaufgaben degradiert worden, sicherlich für die meisten Stadträtinnen und Stadträte ein frustrierender Zustand.


Dies bedeutet in meinen Augen für kommunalpolitisch interessierte Liberale die Zunahme der Bedeutung der Arbeit außerhalb des Stadtrats. Sei es in der Unterstützung von Bürgerinitiativen wie "Gegenwind Mautitz", der in der sächsischen FDP geplanten Einbeziehung externen Fachwissens und verstärkter Beteiligung von Nichtmitgliedern. Für Anregungen, Einladungen oder persönliche Gespräche wären wir Ihnen daher sehr dankbar. Der Neustart der Riesaer Liberalen hat begonnen. Nicht morgen. Jetzt.


Wie fast jede der traditionellen Parteien sehen sich auch die Riesaer Freidemokraten mit einem zunehmendem Altersdurchschnitt ihrer Mitglieder konfrontiert. Dennoch stimmt mich der beispiellose Einsatz der sächsischen Jungliberalen im Landtagswahlkampf optimistisch, auch in Riesa und Umgebung jüngere Menschen zur Mitarbeit  - nicht zuletzt im eigenen Interesse - gewinnen zu können. Denn oftmals scheinen angesichts des verlockenden Schielens auf die zahlenmäßig zunehmende ältere Wählergeneration die Probleme und Nöte von Jugendlichen und Familien mit Kindern aus dem politischen Fokus zu geraten. Eine Stadt wie Riesa trotz des demographischen Wandels "enkelfit" zu machen, ist mir persönlich als Vater von vier Kindern ein ganz besonderes Anliegen. Ich möchte Sie ganz herzlich einladen, sich dabei mit einzubringen.


Auf dieser Seite und auf dem Facebook-Profil der Riesaer FDP wird es von nun an verstärkt Neuigkeiten und Meinungsäußerungen zu aktuellen Themen geben, Schauen sie doch einmal vorbei!


Mit herzlichen Grüßen, Ihr


Sven Borner

27.11.2014